Donnerstag, 22. August 2013

Essay: Die Qual mit der Zahl


Die Qual mit der Zahl. Ein Essay von Sascha Riedel 
Es gibt Sender, wo was los ist. Es gibt Sender, wo richtig was los ist. Und es gibt : Den Öffentlich - rechtlichen Rundfunk. Diese kleine Adaption des Klassikers „ Brandenburg“ von Reinald Grebe trifft wohl nur noch bedingt auf unseren staatlichen Rundfunk zu. Es gibt in Deutschland 31 gebührenfinanzierte TV Stationen und 55 Radiosender.  Es sollte an der Zeit sein über deren Sinn zu diskutieren. 
In Deutschland wurden die öffentlich - rechtlichen Sender nach dem Zweiten Weltkrieg als eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet. Die ARD wurde am 5. Juni 1950 ins Leben gerufen und  das ZDF sendete erstmals am 2. April 1963. Das Bundesverfassungsgericht stellte danach im Jahre 1987 in einem Urteil fest, dass die öffentlich-rechtliche Rechtsform nicht zwingend vorgeschrieben ist. Demnach wäre auch eine andere Rechtsform, wie z. B. in der Schweiz, möglich. Die Rechtsform des Rundfunks in Deutschland ist auch nicht im Grundgesetz vorgeschrieben. Alternativlos ist auch der öffentlich- rechtliche Rundfunk nicht. Damit keine falschen Schlüsse gezogen werden: Eine öffentlich Berichterstattung halte ich für notwendig, aber nicht in einer derart ausufernden Form wie heute.  Diese Art der Berichterstattung soll staatsfern und unabhängig sein. Zu diesem Zweck wird auch keine Steuer erhoben, sondern eine Rundfunkgebühr, ehemals als GEZ bekannt, erhoben. In dieser Rundfunkgebühr wird jeder Bürger zur Kasse gebeten, der über ein Empfangsgerät verfügt. Hier stoßen wir bereits auf die erste Problematik: Die Einführung des neuen  Rundfunkbeitrages ist eben eine Steuer, da sie jede Bürgerinn und jeder Bürger unabhängig davon, ob er überhaupt Konsument ist, zahlt. Ein nicht freiwilliger Beitrag, den jeder Zahlt, ist für mich eine Steuer. 
Viele Menschen sagen, dass Werbung ihren Fernsehkonsum beeinträchtigt. Aufgrund des Rundfunkbeitrages, ist die Werbung nach 20:00 Uhr untersagt. In der Zeit davor, dürfen die öffentlich - rechtlichen Anstalten jedoch Werbung in ihr Programm einbringen. Ein unlauterer Wettbewerb, denn die Konkurrenz auf dem privaten Fernsehmarkt hat nur ein Finanzierungsmodell: Die Werbung. Die gebührenfinanzierten Sender stützen sich auf zwei Einnahmequellen. Wie sehr diese von den Werbeeinnahmen profitieren, bleibt unklar. Eine Offenlegung von Gehältern liegt dem gebührenfinanzierten Anstalten ebenfalls fern. 
Die neuen Medien werden ebenfalls durch ARD und ZDF bedient. Für Furore sorgte die sogenannte App der Tagesschau. Den Nutzer können hier einerseits Nachrichten live oder auf Abruf konsumieren, jedoch auch den dazugehörigen Text lesen und umfassende schriftliche Informationen   erhalten. Die Kritik einzelner Verlage blieb nicht aus, denn sie sahen in diesem Angebot eine Konkurrenz zu ihrer Tageszeitungen. Der öffentlich - rechtliche Rundfunk ist an manchen Stellen zu aufgebläht und nimmt sein Informationsauftrag nicht ernst genug. 
Die Zahl der Hauptkanäle und der Spartenprogramme ist mit 31 extrem hoch und ein Luxus, den sich kaum ein effizient wirtschaftendes privates Fernsehunternehmen leisten kann. Die Zahl der Free - Tv Premieren innerhalb gebührenfinanzierter Sender nimmt stetig zu und übersteigt in manchen Fällen gar das der Privaten. Unterhaltung beinhaltet viele Aspekte. Kinder wünschen sich ein anderes Programm als Erwachsene. Senioren favorisieren andere Inhalte als Erwerbstätige. Dennoch kostet Abwechslung Geld und kann genauso adäquat bei den privaten Fernsehsendern gewährleistet werden. Im Falle von Sportveranstaltungen verfehlen die öffentlich rechtlichen Sender ihren Auftrag aber am eklatantesten. Die Zusammenfassung der Spiele der Bundesliga ist hier noch die Ausnahme, denn in Deutschland darf Fußball zum allgemeinen Interesse gezählt werden. Im Fußball identifizieren sich die Deutschen, dies ist über Jahre gewachsen und hat auch heute seine Daseinsberechtigung nicht verloren. ( Da darf die ARD auch die 2 Eröffnungsspiele der Fußballbundesliga pro Jahr live übertragen.) Jedoch - und hier ist jede Kritik berechtigt, übersteigt es den Auftrag, wenn ein Zweistelliger Millionenbetrag für die Übertragung von europäischen Spitzenfußball ausgegeben werden, wenngleich das private Pendant diesen Dienst besser leistet oder wenigstens leistete. Wer Fußball auf einen extrem hohen Niveau live sehen möchte, der entscheidet sich aus freien Stücken heraus und sollte dafür auch einen gewissen Preis zahlen. Hier hört allgemeines Interesse auf und private Freizeitgestaltung beginnt. Der Höhepunkt der Absurdität ist dann erreicht, wenn Spiele der deutschen Nationalmannschaft von privaten Fernsehsendern übertragen werden, weil ARD und ZDF keine finanziellen Mittel mehr zu Verfügung haben.  Spiele der deutschen Nationalmannschaft sind eine öffentliche Angelegenheit und nicht einige wenige Spiele einiger weniger ausgewählter Mannschaften in einem elitären Wettbewerb. Wer diesen elementaren Auftrag nicht nachhaltig nachgehen kann, muss sich die Frage nach seiner Daseinsberechtigung allemal gefallen lassen. 

Der Appell geht an die Politikerinnen und Politiker und an die Bürgerinnen und Bürger. Es ist unsere Gebühr. Es ist unsere Verantwortung. Es ist unser Land. 

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