Samstag, 9. August 2014

Wahlkampftagebuch: 2. Teil: Wahlkampfauftakt der Sächsischen Union und des Abgeordneten Jan Löffler

Der August ist eigentlich der Monat der parlamentarischen Sommerpause, der Sommerfeste und der Stadtfest, Zeit der Erholung und Zeit der Ruhe. Wie gesagt eigentlich...

Am 31. August wird ein neuer sächsischer Landtag gewählt und aus diesem Grund ist der August des Jahres 2014 ein anderer. Er folgt nicht dem traditionellen Muster. Die Bürgerinnen und Bürger Sachsens erwarten Informationen über die Landtagswahl. Die Repräsentanten informieren, diskutieren und werben nicht zuletzt für ihre Politik und ihre Positionen. 

Als ich im Oktober vergangenen Jahres gefragt wurde, ob ich es mir vorstellen könne, den Wahlkampf in Sachsen für die CDU zu unterstützen, brauchte ich keine lange Bedenkzeit. Als Mitglied in Sachsens größter Jugendorganisation - der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien - sehe ich es als selbstverständlich für Politik zu werben. Ich bin aber auch immer etwas überrascht, wie sehr die meisten Bürgerinnen und Bürger diese Informationsfunktion nur vor der Wahl wünschen. Sicherlich geht es um Entscheidungen der kommenden Jahre, aber diese Weichen sind meist schon in den vergangenen fünf Jahren gestellt wurden. Die Politikwissenschaftler unter uns nennen dies Pfadabhänigkeit. Wer sich einmal für oder gegen eine bestimme politische Position entschieden hat, muss mit allen positiven oder negativen Folgekosten zu recht kommen. Dankenswerterweise haben wir in Sachsen mehr positive Folgen erlebt als andere. Politik wirkt also. Die Geburtenrate steigt an, junge Menschen zieht es nach der Ausbildung wieder in ihre Heimat, Existenzen werden aufgebaut, Unternehmen gegründet. Dies sind alles Folgen von der sächsischen Politik. Dabei ist die Politik nicht Allheilmittel - das ganz gewiss nicht, aber sie stellt die günstigen Rahmenbedingungen her. Die Marktwirtschaft wird dann zu einer Form der Gewaltenteilung. Die politische Macht bekommt eine wirtschaftliche Gegenmacht. Eine Vorbedingung für Demokratie, wenn auch keine hinreichende, so eine notwendige Bedingung. Dieser Themenkomplex soll aber in einem späteren Beitrag genauer erörtert werden. 

Der 2. August war der Tag, an dem alles begann und ich meine - zugegeben nicht erste - so doch eine weiter Wahlkampferfahrung machen darf und durfte. Planung ist auch hier alles. Die Wahl zum sächsischen Landtag ist - wie auch die Wahl zum Bundestag - eine personalisierte Verhältniswahl. Die Personen, die mit der Erststimme gewählt werden, sind die Abgeordneten vor Ort. Also die Wahlkreisabgeordneten. Mit der Zweitstimme legt man fest, in welchen Stärkeverhältnissen sich die Parteien als Fraktionen im Landtag wiederfinden. Somit ist die Zweitstimme natürlich die wichtigere Stimme, die Erststimme bestimmt aber wiederum den Wahlkreiskandidaten. 
So ein Wahlkreiskandidat ist beispielsweise Jan Löffler für die CDU. Er kennt seinen Wahlkreis vor Ort steht jedoch im sächsischen Landtag für eine Fraktion, nämlich die der CDU Sachsen. Im Wahlkampf werden daher die Abgeordneten vor Ort für ihren Wahlkreis und für ihre Partei werben. 
Der Abgeordnete kann natürlich in einem Monat nicht in jedem Ort des Wahlkreises und nicht zu jeder Zeit persönlich präsent sein. Dies ist aber wichtig, um die Menschen von seiner Person und seiner Politik zu überzeugen. Neben Wahlkampfständen ist also die flächendeckende Präsenz wichtig. Dies geschieht in der Regel durch Wahlplakate. Diese müssen natürlicherweise erst einmal verteilt werden. So hat unser Wahlkampfteam an jenem 2. August 2014 etwa 1200 Plakate im Wahlkreis verteilt. Als Anmerkung von mir hierzu: Ich war sehr erfreut, wie viele Menschen an dieser Plaktierungsaktion mitgeholfen haben und die Plakate an den Mann oder besser gesagt in diesem Falle an den Mast gebracht haben. 
Dieser erste Tag endet dann meist in allgemeiner Erschöpfung und Freude zugleich. Die Erschöpfung, weil man erst einmal vor Augen geführt bekommt, wie groß und wie ausgedehnt selbst ein Landtagswahlkreis sein kann. Die Freude über das Erreichte überwiegt jedoch am Ende. 

Die Freude überwiegt meist am Wahltag umso mehr, wenn eine hohe Wahlbeteiligung die Früchte der eigenen Arbeit gedeihen lässt. Daher meine Bitte zum Schluss: Bringen Sie sich bzw. ihr euch ein. Geht wählen und dankt damit den fleißigen Helfern während der Wahlkampfzeit. Am Ende zählt jedoch nicht in Inszenierung und Skandalisierung von Politik vor der Wahl, sondern die unaufgeregte Arbeit während der Legislaturperiode in Ausschüssen, in Plenarsitzungen und im Gesetztgebungsprozessen. Klingt nach viel Arbeit und ist es auch. Aber das Recht zu wählen wurde gerade in Sachsen hart erkämpft und sollte schon aus Respekt vor den vielen Menschen wahrgenommen werden, die nicht frei wählen dürfen. 

Mit diesen zugegebenen pathetischen Worten möchte ich schließen, denn auch Wählen ist ein Fest der Demokratie und damit #supergeil #wahlkampfmodus

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