Sonntag, 14. Dezember 2014

Adventskalender: 14. Dezember 2014


Was wäre geschehen, wenn das und das nicht eingetreten wäre? Dieses Zitat von Nietzsche aus dem Jahre 1875 ist heute aktueller als jemals zuvor.
Es stellt sich die Frage in wie weit die Menschheit aus den Fehlern der Geschichte lernt oder ob die gleichen Fehler wiederholt werden. Lange Zeit galt für Historiker das Motto, es gibt kein „Wenn“. Geschichtsforscher haben sich ausschließlich an Fakten und gesicherten Quellen zu halten, ansonsten geraten sie in die Welt der Spekulationen, persönlichen Wertungen, oder gar politischen Stellungnahmen. Schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts beschäftigten sich besonders französische und britische Historiker mit dem kontrafaktischen Geschichtsverlauf. Insgesamt kann man sagen, dass das beachten von Alternativkonstruktionen und ungeschehener Geschichte dazu beiträgt, dass Entscheidungssituationen, kausale Zusammenhänge und Wahrscheinlichkeiten besser verstanden werden. Auch wenn die Geschichtswissenschaft weiterhin ein großes Misstrauen gegenüber der alternativen Geschichtsschreibung hegt, der wohl auf die offensichtlichen Mängel und Inkonsistenz früherer Versuche zurückzuführen ist, bleibt sie die einzige Möglichkeit geschichtliche Abläufe alternativ zu betrachten.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, kontrafaktische Geschichtsmodelle zu den Ereignissen vom 9. November 1989 zu entwickeln. Wäre die deutsche Einigung so friedlich und zeitnah abgelaufen? Kontrafaktisch bedeutet in diesem Fall einen alternativer Verlauf der Geschichte. In der folgenden Arbeit sollen keine Utopien gesponnen werden, sondern auf Grundlage von belegbaren Fakten und Dokumenten mögliche alternative Verläufe der Ereignisse im Herbst 1989 dargestellt werden. Wie wir aus der Geschichte wissen, konnte die deutsche Einheit friedlich und ohne Blutvergießen, im Zuge des politischen Systemwandels in Ost-Europa, erreicht werden. Was wäre allerdings gewesen, wenn Schabowski auf der Pressekonferenz vom 9.11.1989 das geplante neue Reisegesetz korrekt wiedergegeben hätte, oder der Grenzsoldat an dem Grenzübergang der Bornholmerstraße in Berlin mit nicht soviel Weitsicht reagiert hätte?
Im Folgenden wird zunächst die geschichtliche Entwicklung der DDR von ihrer Gründung bis zu ihrem Niedergang dargestellt. In den darauffolgenden Kapiteln werden die kontrafaktischen Geschichtsabläufe aufgezeigt. Im abschließenden Fazit werden die Ereignisse zusammengefasst und analysiert.

Die ersten Anzeichen eines Umbruches der Deutschen Demokratischen Republik begann bereits im Januar des Jahres 1989. Viele DDR Bürger waren unzufrieden mit dem derzeitigen System des Sozialismus und ihren eingeschränkten Reisemöglichkeiten. Der Grund für diesen Verdruss ist unter anderem auch in der geschichtlichen Situation nach 1945 geschuldet. Die Bürgerinnen und Bürger wurden nicht nach ihrem Willen gefragt und der Sozialismus wurde aufgedrängt. Die Deutschen haben Hitler nicht eigenständig besiegen können oder wollen und haben auch nicht für einen Sozialismus gekämpft. Dies war einer der Startfehler des neuen deutschen Staates, der DDR. Der kulturelle Hintergrund der Überlebenden des Nationalsozialismus war ein anderer. Sie standen größtenteils vor Ruinen. Viele deutsche Städte wurden zerstört und der Wiederaufbau musste nahezu eigenständig bewerkstelligt werden. Auf der Potsdamer Konferenz handelten die Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und die damalige Sowjetunion einen Friedensvertrag, über die Köpfe der Deutschen hinweg, aus. Die Aufteilung in vier Besatzungszonen sollte den Beginn eines geteilten Deutschlands darstellen. Dabei kristallisierten sich sowohl wirtschaftspolitische als auch systempolitsche Wege heraus. Die westlichen Alliierten aus Großbritannien, den USA und Frankreich verbündeten sich, da sie eine ähnliche Wirtschaftspolitik verfolgten. In diesen - genannten - Ländern wurde die Marktwirtschaft als Wirtschaftssystem propagiert. Die Sowjetunion hingegen schlug den Weg des Sozialismus ein. Der Beginn des kalten Krieges, die Konkurrenz zweier sich gegenüberstehender politischer Lager, wurde zementiert. Die viel zitierte Pfadabhänigkeit begann in den Stunden des Jahres 1949. Die Gründung beider deutscher Staaten war nur noch eine logische Konsequenz dieser Ereignisse. Dabei mussten sich die Bürger der DDR an den Sozialismus gewöhnen, sie mussten sich anpassen. Die Nische des Sozialismus wurde mit dem Mauerbau des Jahres 1961 auch territorial abgegrenzt. Diiesstellte eine wichtige Zäsur in der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik dar. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR mussten sich nun an das politische System anpassen. Regierungskritische Äußerungen wurden unter Strafe gestellt und die flächendeckende Überwachung der eigenen Bevölkerung mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) sichergestellt.
Aufgrund dessen wurde eine öffentliche Auseinandersetzung unterbunden und die meisten Bürger passten sich dem System wohl oder übel an.
Die Akzeptanz der Führungsriege der DDR verlor weiter an Ansehen, da die Genossen aus dem Ausland kamen und 12 Jahre Nationalsozialismus nicht miterlebt haben. Ihre Sozialisation war inkongruent zu jener, der meisten Bürgerinnen und Bürger. Die sogenannte Gruppe Ulbricht war zwar der gleichen Generation angehörig, jedoch war ihre memetische Replikation eine andere. Die institutionsspezifische Sozialisation aus der Sowjetunion war nicht deckungsgleich mit dem Erlebten aus 12 Jahren Diktatur. Die einflussreichsten Genossen kamen schließlich aus der UdSSR. Sie waren geprägt von dem Geist der KPdSU, ihrem politischen Stil, ihren Erfahrungen und Ängsten im Lande Stalins. Eine Diskussion mit politischen Gegnern auf gleicher Ebene hatten sie in den Emigrationsjahren nicht erlebt. Das wurde mit den Jahren etwas besser, doch ganz überwunden wurde dieser Politikstil nie. Der Führungsapparat meinte bis zum Rücktritt Honeckers, dass das Wort des Generalsekretärs ein unwiderlegbares Argument sei. Über allem stand anfangs die SMAD, die Sowjetische Militäradministration in Deutschland und bis zum Schluss das Politbüro der SED. Die Lösung hieß bis zum 11. März 1985, dem Machtantritt Gorbatschow: Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen. Doch Michail Sergejewitsch Gorbatschow stand für eine Liberalisierung der Sowjetunion, die die DDR nicht mittragen wollte.
Am Anfang des Jahres 1989 registrierten die Aufnahmelage nach Angaben des Bundesinnenministeriums in der Bundesrepublik im Jahr 1988 mit 39.832 doppelt so viele Übersiedler aus der DDR wie im Vorjahr. Diese Zahlen setzten den Machthabern der DDR spürbar zu. Es waren größtenteils junge Menschen, die in die Bundesrepublik übersiedelten. Ein Mangel an gut ausgebildeten Facharbeitern konnte sich das marode DDR Wirtschafts - und Sozialsystem nicht mehr leisten. Im folgenden kam die DDR auch spürbar international unter Druck. Bereits im Jahre 1975 mit dem Unterzeichnen der KSZE Schlussakte in Helsinki gewährte die DDR Regierung ihrer Bevölkerung formal Menschenrechte. Ein Prozess, der in den gleichgeschalteten DDR Medien nur als Randthema thematisiert wurde und in der Praxis nicht eingehalten wurde.
Mit der Unterzeichnung des KSZE-Folgeabkommens am 15. Januar 1989 in Wien geht auch die DDR die Verpflichtung ein, das Recht eines jeden "auf Ausreise aus jedem Land, darunter aus seinem eigenen und auf Rückkehr in sein Land uneingeschränkt" zu achten, sondern dieses Recht gesetzlich zu garantieren und die Einhaltung dieser Verpflichtung beobachten zu lassen. 
Die Unterzeichnung dieses Dokuments hatte aber keinerlei Auswirkungen auf die Situation der Bürgerinnen und Bürger der DDR. Die eingeschränkte Reisefreiheit blieb trotz der Ratifizierung des internationalen Dokuments bestehen. Ein Theorie - Praxis Problem, welches für die DDR bereits symptomatisch geworden ist.
Am 11. Februar 1989 beschließt das Zentralkomitee der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) als erstes sozialistisches Land das Machtmonopol der kommunistischen Partei aufzugeben und zum Mehrparteiensystem überzugehen. Der sogenannte Eiserne Vorhang, der Stacheldraht an der ungarisch-österreichischen Grenze, soll abgebaut und durch eine normale Grenzsicherung ersetzt werden. Der im November 1988 als Reformer neu ins Amt gekommene ungarische Ministerpräsident Miklós Németh stattet Michail Gorbatschow einen Antrittsbesuch in Moskau ab.
Derweilen informiert Anfang April 1989 der Chef des Hauptstabes der Nationalen Volksarmee und Sekretär des Nationalen Verteidigungsrates, Generaloberst Fritz Streletz, führende Militärs darüber, dass Erich Honecker informell die Aufhebung des Schießbefehls angeordnet habe. Honecker habe befohlen: "Es darf nicht auf fliehende Menschen geschossen werden, wenn es keinen Schießbefehl gibt. (...) Es gilt zu beachten: Lieber einen Menschen abhauen lassen, als in der jetzigen politischen Situation die Schusswaffe anzuwenden." Die Aufhebung des Schießbefehls wird in den DDR-Grenztruppen in den kommenden Tagen mündlich verbreitet, dringt aber nicht nach außen.
Die deutsche SED schätzt die Liberalisierung als Machtverlust und beweist damit einmal mehr, in welcher Nische sich die DDR Regierung befindet. Ihre unverkennbare Reformunfähigkeit demonstriert sie mit aller Selbstverständlichkeit nach außen und dies verärgert die Bürger. Es wird einmal mehr deutlich, wie weit sich Regierung und Volk nach 40 Jahren auseinandergelebt haben.
Auf einer "zentralen Dienstbesprechung" des Ministeriums für Staatssicherheit gibt Minister Erich Mielke die Aufhebung des Schießbefehls bekannt, macht aber dabei zugleich seinem Herzen Luft: "Ich will überhaupt mal was sagen, Genossen. Wenn man schon schießt, dann muss man es eben so machen, dass nicht noch der Betreffende wegkommt, sondern dann muss er eben dableiben bei uns. Was ist denn das für eine Sache, was ist denn das, 70 Schuss loszuballern, und der rennt nach drüben, und die machen eine Riesenkampagne. Da haben sie recht. Mensch, wenn einer so mies schießt, sollen sie eine Kampagne machen." Die Kommunalwahlen im Mai 1989 waren ein weiterer wichtiger Wendepunkt der Geschichte. Unabhängige Bürgergruppen, die die Stimmenauszählung in den Wahllokalen überwachen, überführen die SED der Fälschung der Ergebnisse. Sie können nachweisen, dass zwischen den von ihnen in den Wahllokalen mitgezählten und den später bekannt gegebenen Ergebnissen Differenzen bestehen.
Am 16. Mai veröffentlicht Gerhard Schürer im internen Kreis von Wirtschaftsverantwortlichen des SED-Politbüros eine schonungslose Analyse der wirtschaftlichen Entwicklungen der DDR. Der Planungschef Gerhard Schürer führt aus, dass die Westverschuldung der DDR gegenwärtig um über 500 Mio. DM im Monat zunehme. Er warnt davor, dass der DDR bei Fortsetzung dieser Entwicklung 1991 die Zahlungsunfähigkeit drohe. Das SED-Politbüro erörtert eine Vorlage von fünf führenden Ökonomen zur "Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen". Um der erforderlichen Absenkung des Lebensstandards um 25 bis 30 Prozent und der drohenden Zahlungsunfähigkeit der DDR zu entgehen, empfehlen sie, der Bundesregierung für die Gewährung dringend erforderlicher neuer Kredite und eine erweiterte wirtschaftliche Kooperation als Tauschmittel die Mauer anzubieten.
Auf einer Beratung der stellvertretenden Finanzminister des RGW schlägt der Vertreter der Sowjetunion vor, wie es in einer DDR-Niederschrift dieses Treffens heißt, "im Zeitraum 1991-1995 zu Verrechnungen überzugehen, die auf der Anwendung verschiedener Währungen beruhen. Dabei wird insbesondere auf die Verrechnung in konvertierbaren Devisen orientiert. Der Beschlussvorschlag sieht demnach vor, dass es zu einer größtmöglichen Annäherung an die wirtschaftlichen Bedingungen und Voraussetzungen des kapitalistischen Weltmarktes kommen sollte. Insbesondere die Anpassung an die aktuellen Weltmarktpreise und die Schaffung von einheitlichen Bedingungen für die Betriebe und Unternehmen.
Nur die ungarische Delegation unterstützt diesen Vorschlag. Die DDR dagegen lehnt ihn entschieden ab, weil ihre Produktivität zu niedrig ist, um mit Weltmarktpreisen konkurrieren zu können.
Am 4 Juni 1989 schlägt die chinesische Armee die Demokratiebewegung in Peking auf dem Platz des Himmlischen Friedens blutig nieder und richtet dabei ein Massaker an. Die DDR- Volkskammer wertet das Massaker auf dem Pekinger "Platz des himmlischen Friedens" am 4. Juni als "Niederschlagung einer Konterrevolution". Im weiteren Verlauf wird offiziell die Breschnew-Doktrin der begrenzten Souveränität der Mitgliedsstaaten aufgelöst. Die Beziehungen untereinander sollen künftig, wie es im Bukarester Abschlussdokument heißt, "auf der Grundlage der Gleichheit, Unabhängigkeit und des Rechtes eines jeden Einzelnen, selbstständig seine eigene politische Linie, Strategie und Taktik ohne Einmischung von außen auszuarbeiten" entwickelt werden. Die sowjetische Bestandsgarantie für die kommunistischen Regime in Mitteleuropa ist damit in Frage gestellt. Erich Honecker erkrankt während dieses Treffens und so wird die Handlungsfähigkeit der DDR infrage gestellt werden müssen.
Die ungarische Regierung öffnet in der Nacht zum 11. September die Grenze zu Österreich für DDR-Bürger. Zehntausende DDR-Bürger reisen in den nächsten Tagen und Wochen über Österreich in die Bundesrepublik aus. KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow bestätigt später, dass die Ungarn für diesen Schritt nicht mehr in Moskau um Erlaubnis gebeten hatten. Am 30. September verkündet der deutsche Außenminister die Ausreise der DDR Flüchtlinge, die sich in der Prager Botschaft aufhalten. Tausende Menschen werden in Zügen über das DDR Territorium in die Bundesrepublik transportiert. Der Schritt, die Züge über DDR Gebiet fahren zu lassen, löst Proteste und Demonstrationen aus. Die DDR Führung gibt bekannt, dass der visafreie Reiseverkehr ausgesetzt wird. Demnach ist die DDR nun faktisch eine Insel in der sowjetischen Staatengemeinschaft und der Weg der Isolation wird immer deutlicher. Dieser Weg wird aber die Transaktionskosten erheblich steigen lassen und auf Dauer nicht finanzierbar sein (Vgl. NEUES DEUTSCHLAND 4.10.1989).
In einem Vieraugengespräch zwischen Erich Honecker und Gorbatschow im Verlaufe der Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR stellte Honecker die angeblichen Leistungen der DDR Wirtschaft dar. Dieses Gespräch macht deutlich, wie sehr Wunsch und Realität, Theorie
und Praxis voneinander abwischen.
Am Ende einer ungewöhnlich kontrovers verlaufenden zweitägigen Krisensitzung erklärt das SED-Politbüro die Bereitschaft der Partei zu einem Dialog mit der Bevölkerung. Erstmals gesteht das Politbüro ein, dass Ursachen für die Fluchtbewegung auch in der DDR selbst zu suchen seien. Zum anderen unterbreitet es das von vielen geforderte Dialogangebot: "Gemeinsam wollen wir über alle grundlegenden Fragen unserer Gesellschaft beraten, die heute und morgen zu lösen sind. (...) Es geht um die Weiterführung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Es geht um wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und ihren Nutzen für alle, um demokratisches Miteinander und engagierte Mitarbeit, um gute Warenangebote und leistungsgerechte Bezahlung, um lebensverbundene Medien, um Reisemöglichkeiten und gesunde Umwelt". Egon Krenz hat diese Erklärung gegen den erbitterten Widerstand von Honecker im Politbüro durchgesetzt.
Am 18. Oktober kommt es zu ersten personellen Konsequenzen. Der Vorsitzende Erich Honecker verlässt das SED Zentralkomitee aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt. In den folgenden Wochen demonstrieren Zehntausende in zahlreichen DDR-Städten für Veränderungen, so zum Beispiel in Leipzig, Berlin, Neubrandenburg, Frankfurt/Oder, Freital und Ilmenau. Die SED-Führung veröffentlicht den angekündigten Reisegesetz- Entwurf. Der Gesamtreisezeitraum ist auf dreißig Tage pro Jahr beschränkt. Er enthält "Versagungsgründe", die nicht eindeutig und nachprüfbar definiert sind und der Behördenwillkür großen Spielraum lassen. Die Finanzierung der Reisen bleibt ungelöst.
Was trotz dieser Restriktionen noch wenige Wochen zuvor als Fortschritt begrüßt worden wäre, löst jetzt Empörung aus und verstärkt die Proteste auf der Straße. Gregor Gysi, Vorsitzender des Rates der Kollegien der Rechtsanwälte der DDR, weist den Gesetzentwurf als halbherzig und völlig unzureichend zurück.
Am 9.11.1989 gibt Schabowski die neue Reiseregelung bekannt. Auf die Nachfrage eines Journalisten, wann die Regelung in Kraft treten soll, antwortet Schabowski: "Ab sofort, unverzüglich!"
Mit dieser Pressekonferenz war das Ende der DDR besiegelt. Doch wäre ein alternativer Verlauf der Geschichte im Hinblick der historischen Fakten denkbar gewesen? Die kontrafaktischen Geschichtsmodelle im vierten Kapitel geben Aufschluss über mögliche Alternativen. 


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